AGB brizzl

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter www.brizzl.de (einschließlich der dazugehörenden Domains .eu. .com, etc.) (insgesamt "brizzl" genannt) angebotenen Dienstleistungen der brizzl UG von den Nutzern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung und/oder der Nutzung des Angebots der Webseite stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu.

1. Dienstleistungen von brizzl

brizzl ist eine Plattform mit dem Ziel, Nutzer beim Finden und Verwalten von Kontakten sowie Interessengemeinschaften zu unterstützen und deren Kommunikation zu ermöglichen. Der Betreiber von brizzl stellt hierfür u.a. solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen, ohne sich selbst inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander zu beteiligen. brizzl möchte eine Plattform für eine Vielzahl von Interessen und Themen bieten, nicht jedoch ein Forum für rechtswidrige und radikale Inhalte und ähnliche Äußerungen. Durch den Flirt-Charakter von brizzl ist das Mindestalter für die Anmeldung sowie die gesuchten Personen 16 Jahre.

Nutzer von brizzl können sich selbst in einer Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren. Der Betreiber stellt dem Nutzer dabei u.a. eine Profilseite sowie ein Postfach zur Verfügung. Auf Grundlage dieser AGBs erteilt der Betreiber dem Nutzer eine nicht exklusive, nicht übertragbare und/oder unterlizensierbare, räumlich unbeschränkte Lizenz zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung der Webseite. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung, z. B. Vervielfältigungen, auch auszugsweise, insbesondere für kommerzielle Nutzung, Werbung oder Verwertung bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Betreiber.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst wie auf brizzl eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von brizzl oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

Sowohl Profilseite als auch Postfach unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf den Umfang. Ferner ist die Speicherzeit von Nachrichten im Postfach beschränkt. Der Betreiber behält sich vor, Nachrichten im Postfach nach sechs Monaten zu löschen. Die Nutzer werden vom Betreiber an geeigneter Stelle innerhalb von brizzl hierauf hingewiesen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der brizzl-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber ist jedoch bemüht, die brizzl-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich vom Betreiber stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den brizzl-Websites führen.

Der Betreiber behält sich vor, unter brizzl angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. Der Betreiber wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.

Für Zugang und Nutzung von brizzl fallen in jedem Fall die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunkprovider, an.

brizzl behält sich vor, die auf den brizzl-Websites angebotenen Dienste oder Teile davon jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen, außer es ist für den Nutzer nicht zumutbar. Im gleichen Umfang ändert sich bzw. endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

2. Registrierung

Um die Funktionen von brizzl in Anspruch nehmen zu können, ist eine vorherige Registrierung auf brizzl erforderlich. Das Verstragsverhältnis zwischen dem Betreiber und des Nutzers kommt mit Anmeldung des Nutzers als Mitglied zustande. Mitglied von brizzl darf nur werden, wer im Rahmen des Registrierungsprozesses alle geforderten Angaben wahrheitsgetreu gemacht hat, bei der Nutzung von brizzl gegen keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verstößt und diese Nutzungsbedingungen anerkennt und einhält.

Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Der Nutzer ist verpflichtet, brizzl Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Eine Mehrfachregistrierung ist ausgeschlossen.

Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer und/oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln und zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens 16 Jahre alt sind.

Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. brizzl wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber von brizzl hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

Der Betreiber kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den brizzl-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. brizzl leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. Der Betreiber von brizzl behält sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer Identität, ihres Alters und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise nicht oder nur unzureichend erbracht, wird das jeweilige Profil gelöscht. Dennoch kann der Betreiber nicht die Richtigkeit von Angaben der Nutzer gewährleisten (weder die Richtigkeit des realen Namens noch der sonstigen Angaben) und übernimmt keinerlei Haftung hierfür.

3. Beendigung

Der Nutzer kann die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, in dem er sich unter der Option "mein brizzl > Profil" durch Anklicken der Schaltfläche "Jetzt account löschen" abmeldet. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Soweit eine weitere Aufbewahrung durch den Betreiber für einen bestimmten Zeitraum gesetzlich vorgeschrieben ist, wird das Profil solange gesperrt und dann gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

Der Betreiber von brizzl ist jederzeit berechtigt, ohne Vorankündigung, Inhalte -insbesondere auf den Profilseiten und in der öffentlichen Kommunikation- sowie Themen/Gruppen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu ändern, zu sperren oder von den brizzl Websites zu entfernen. Der Betreiber von brizzl ist ferner jederzeit berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer ohne Angabe von Gründen zu beenden sowie das Profil des einstellenden Nutzers inklusive der von ihm eingestellten Inhalte zu löschen und zu sperren. Dies gilt insbesondere aber nicht ausschließlich bei Vornahme einer der nachfolgend genannten unzulässigen Handlungen:

  • wenn z. B. ein Nutzer gegen diese AGBs verstößt,
  • über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter brizzl bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt,
  • den Ruf der auf den brizzl-Websites angebotenen Dienste durch seine Präsenz erheblich beeinträchtigt,
  • auf brizzl Inhalte bereitstellt bzw. Aktivitäten betreibt, durch die brizzl bzw. Mitarbeiter von brizzl und/oder ihre Subunternehmen und/oder Partnern, andere Nutzer und/oder Dritte gefährdet, beleidigt, verletzt, verleumdet, bedroht oder in anderer Weise, z.B. in ihren sonstigen berechtigten Interessen, geschädigt werden könnten,
  • auf brizzl Inhalte bereitstellt bzw. Aktivitäten betreibt, durch die gegen Gesetze, z.B. das Wettbewerbsrecht oder sonstige Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen wird,
  • auf brizzl Inhalte bereitstellt bzw. Aktivitäten betreibt, die kommerzieller Art sind, es sei denn, diese wurde ausdrücklich und schriftlich von dem Betreiber von brizzl genehmigt,
  • auf brizzl Inhalte bereitstellt bzw. Aktivitäten betreibt, bei denen ohne Einverständnis des Rechteinhabers gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte bzw. Rechtspositionen Dritter verwendet werden oder die die Persönlickeitsrechte bzw. die Persönlichkeitssphäre Dritter beeinträchtigen,
  • auf brizzl rechtswidrige bzw. strafbare Inhalte gleich welcher Art bereitstellt bzw. dementsprechende Aktivitäten betreibt,
  • auf brizzl Inhalte in Bezug auf Drogenmissbrauch oder pornografische, rassistische, gewaltverherrlichende, anstößige oder sonstwie sittenwidrige oder jugendgefährdende Inhalte bereitstellt oder entsprechende Aktivitäten betreibt oder einer Vereinigung bzw. Gemeinschaft angehört, die – bzw. deren Aktivitäten oder Methoden - von Sicherheits- und/oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
  • auf brizzl Inhalte mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung bereitstellt (dies gilt auch für die Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen)oder entsprechende Aktivitäten betreibt, z. B. Mitglied einer Sekte oder umstrittenen Glaubensgemeinschaft ist,
  • die nachfolgend genannten Handlungen vornimmt: Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der brizzl-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der brizzl-Websites und daher ausdrücklich untersagt,
  • unberechtigt auf Daten Dritter zugreift oder Inhalte der brizzl-Websites von anderen Nutzern verbreitet bzw. öffentlich wiedergibt oder - z.B. durch technische Einrichtungen - die Funktion der brizzl-Infrastruktur beeinträchtigt oder dementsprechende Versuche unternimmt,
  • die internen Kommunikations- und Forensysteme von brizzl für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten, Kettenbriefe o.ä. missbraucht oder zu missbrauchen versucht,
  • Inhalte bereitstellt bzw. Aktivitäten betreibt, die sonstigen berechtigten Interessen von brizzl widersprechen und einen Ausschluss des Nutzers/Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen.

Der Nutzer hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter brizzl bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

Sollten auf brizzl Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die möglicherweise gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder Rechte Dritter verstoßen, bittet der Betreiber die anderen Nutzer, die hierauf aufmerksam geworden sind, mit dem Betreiber über die jeweilige Melden-Funktion oder per Email an info (at) brizzl (Punkt) de Kontakt aufzunehmen und insbesondere genaue Angaben über den Speicherort des Inhalts zu machen.

4. Haftung

Jeder Benutzer ist für seine Aktivitäten auf brizzl, insb. die von ihm auf den brizzl-Seiten zur Verfügung gestellten Inhalte rechtlich selbst verantwortlich. Jeder Nutzer muss die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass er auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für seine Zwecke vertraut. Insoweit erkennt der Nutzer an, dass er nicht auf Inhalte, die von brizzl geschaffen oder von anderen Nutzern oder Dritten brizzl zur Verfügung gestellt werden, vertrauen darf.

Dies gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern von brizzl verlinkt wurden. Die von den Benutzern auf brizzl bereitgestellten Inhalte etc. spiegeln nicht die Meinungen, Ansichten und Überzeugungen des Betreibers wider. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für diese Inhalte.

Der Betreiber kann aufgrund des offenen Charakters von brizzl die Inhalte und Aktivitäten auf brizzl nicht steuern, bzw. kontrollieren und kann diese insbesondere nicht auf eine missbräuchliche Benutzung überwachen und übernimmt insofern keine Haftung. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen Leistungsschutzrechte (z.B. Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen. Auch wenn der Betreiber sich aufgrund eines konkreten Hinweises auf vertrags- oder rechtswidriges Verhalten dazu entschließt, die Inhalte oder Aktivitäten eines Benutzers zu überwachen, übernimmt er weder die Verantwortung für den Inhalt/die Aktivität noch dafür, dass einen missbräuchliche Benutzung beendet wird. Die auf brizzl eingestellten Suchanzeigen werden mit dem Ziel der Erhöhung der Erfolgschancen auch auf andere Kommunikationsmedien wie z.B. Twitter automatisch weiterverbreitet. Der Betreiber von brizzl übernimmt somit auch keine Haftung für die so erzeugten Nachrichten außerhalb der Webseite brizzl.

Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers von brizzl für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.

Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren.

Der Betreiber haftet vorbehaltlich der vorgenannten Einschränkungen insbesondere

  • nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit und den Inhalt der von Nutzern gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte auf brizzl,
  • weder für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von den Web-Seiten, noch für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle,
  • nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff auf die Datenbank) und auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden,
  • nicht für den Verlust von Daten, die die Nutzer auf brizzl dort einstellen. Dieser Haftungsausschuss gilt insbesondere auch in dem Fall, dass der Betrieb der Webseite eingestellt wird,

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber von brizzl verbundenen Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen.

5. Rechteeinräumung

Der Nutzer gestattet dem Betreiber, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter brizzl abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt den Betreiber hierfür ein unentgeltliches in jeglicher Hinsicht uneingeschränktes unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an den Inhalten ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über brizzl oder gegebenenfalls andere Medien dauerhaft, u.a. auch zu Vermarktungszwecken, zugänglich zu machen.

Der Betreiber ist insbesondere auch berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung -gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert- zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.

Der Nutzer gestattet dem Betreiber von brizzl insbesondere auch, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

Der Nutzer garantiert gegenüber dem Betreiber von brizzl, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Er stellt, dem Betreiber von brizzl, dessen verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers oder von mit ihm verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer und/oder Dritte mit der Behauptung gegenüber dem Betreiber geltend machen, die von dem Nutzer auf brizzl eingestellten Inhalte bzw. die sonstige Nutzung von brizzl durch den Nutzer verletzten sie in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich alle angemessenen Kosten inkl. den Kosten der Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt in Fällen behördlicher Inanspruchnahme. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt.

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von brizzl und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne dessen vorherige schriftliche Zustimmung nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber von brizzl stimmt dem vorab ausdrücklich schriftlich zu.

Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten von brizzl bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne das ausdrückliche, schriftliche Einverständnis des Betreibers von brizzl bzw. der entsprechenden User nicht gestattet.

6. Verwendung von Bilder und Fotos

Weder beim Erstellen einer Suchanzeige noch beispielsweise bei dem Profilbild ist es erlaubt, Fotos oder Bilder zu nutzen, an denen man keine Bild- bzw. Markenrechte besitzt, oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen. So ist es z.B. nicht erlaubt, das Foto einer gesuchten Person in der Suchanzeige zu zeigen und um Erkennung zu bitten. Sobald der Betreiber der Webseite auf solche Rechteverletzungen aufmerksam gemacht wird, wird dem User, der die Rechte verletzt hat, eine Frist von 24 Stunden zum Ändern des Bildes eingeräumt. Nach Verstreichen dieser Frist oder auch bei starken Rechtsverletzungen, anstößigen oder extremistischen Bildern kann der Betreiber das Bild sofort entfernen und hält sich die Sperrung des Userkontos vor.

7. Schlussbestimmungen

Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Nebenabreden bestehen nicht.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Der Nutzer erklärt sich mit der Anwendung der geänderten AGBs auch bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden, wenn brizzl dem Nutzer über die Änderung der AGBs informiert hat, und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag der Änderungsmittelung der Abänderung widerspricht. Der Widerspruch ist zu richten an info (at) brizzl (punkt) de. Im Falle des Widerspruchs kann der Betreiber das Vertragsverhältnis unter Ausschluss unter jeglicher Schadensansprüche mit sofortiger Wirkung beenden. Der Ausschluss gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus grob fahrlässiger, bzw. vorsätzlicher Verletzung von Pflichten sowie für jede Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.